Energiesparen: 19 °C am Arbeitsplatz, geht das?

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und seine Mitarbeiter im BMWK arbeiten an einer Verordnung um den Energie- und insbesondere den Gasverbrauch in Deutschland zu senken. So wollen sie dem Mangel an russischem Erdgas gerecht werden und uns einen einigermaßen warmen Winter sichern.

Zwei Vorschläge geistern dabei durch die Gazetten: Arbeitsräume sollen höchstens noch auf 19 °C aufgeheizt werden dürfen. Und …

… Mitarbeiter sollen möglichst im Homeoffice arbeiten. Welche Auswirkungen hat das für Ihr Unternehmen?

Ausschlaggebend wird sein, was in der tatsächlich verabschiedeten Verordnung steht. Diese KurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnungEnSikuMaV tritt zum 01.09.2022 in Kraft. Darüber hinaus befindet sie sich noch die Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung – EnSimiMaV in der Beratung. Diese soll am 01.10.2022 in Kraft treten. KI aktuell hat vorausschauend die Initiative ergriffen und in beiden Berliner Fachministerien im Hinblick auf den Arbeitsschutz um Klarstellung gebeten.

Das Bundesministerium für Arbeit- und Soziales (BMAS) hat unsere Nachfrage aufgegriffen und will analog zur Corona-Lage zeitnah einen FAQ-Katalog auf seiner Webseite veröffentlichen. Dies wurde uns am 18.08.2022 aus dem Ministerium zugesichert.

19 °C nicht für alle verpflichtend.

Das BMAS hat gegenüber KI aktuell erst einmal klargestellt, dass die Verpflichtung zur Temperaturabsenkung auf 19 °C nur öffentliche Arbeitgeber und deren Gebäude betreffen wird. Privatwirtschaftliche Unternehmen können sich dem anschließen, müssen aber nicht – so das BMAS.

Die Arbeitsstättenregel (ASR) A3.5 gibt für leichte sitzende Tätigkeiten eine Raumtemperatur von 20 °C vor. BMAS und BMWK weisen beide aber darauf hin, dass die ASR keinen verbindlichen Charakter hat. Sie stellt eine Empfehlung dar, bei deren Einhaltung der Arbeitgeber aber für sich in Anspruch nehmen darf, die Anforderungen der ArbStättV rechtskonform erfüllt zu haben. Genau das sehen Aufsichtspersonen unterschiedlicher Berufsgenossenschaften – mit denen wir von KUECK Industries gesprochen haben – durchaus anders und kritisch. Hier bedarf es noch der weiteren Klärung.

Unter leichte sitzende Tätigkeit würde die Büro- und Bildschirmarbeit fallen. Haben Sie jedoch elektrisch höhenverstellbare Schreibtische und die Beschäftigten können wechselnd im Sitzen oder Stehen arbeiten kann die Temperatur nach der ASR bereits auf 19 °C abgesenkt werden, so die Meinung des BMAS.

Darüber hinaus lässt die ASR weitere Öffnungsmöglichkeiten. Als Arbeitgeber dürfen Sie

– organisatorische Maßnahmen wie Aufwärmzeiten einplanen oder

– personenbezogene Maßnahmen wie geeignete (wärmere/wärmende) Kleidung einsetzen.

Außerdem erklärt das BMWK in seiner schriftlichen Stellungnahme, dass die Energieeinsparmaßnahmen für die Dauer von 6 Monaten gegenüber den Anforderungen aus dem Arbeitsschutzrecht vorrangig gelten werden. Wir von KI aktuell sehen keine unüberwindbaren Probleme darin, die Raumtemperaturen abzusenken. Die Dokumentation kann durch eine „kleine“ Gefährdungsbeurteilung erfolgen. Die Berater von KUECK Industries werden dafür zu gegebener Zeit auf Sie zukommen.

Ab ins Homeoffice.

Zumindest ist das ein weiterer Vorschlag von Minister Habeck. Anders als zur Corona-Hochzeit gibt es dafür aber zurzeit keine klare Rechtsgrundlage im Arbeitsschutzrecht. Der Begriff Homeoffice war durch die CoronaArbSchV definiert. Die ist ausgelaufen. Ob es eine neue Verordnung gibt und was dann da drin stehen wird ist unklar. Aktuell gilt:

Telearbeit bedeutet, dass Beschäftigte auf er Basis eines Vertrages an einem Arbeitsplatz im heimischen Umfeld arbeiten dürfen. Dieser Arbeitsplatz ist wesentlich vom Arbeitgeber eingerichtet.

Mobiles Arbeiten, dabei stellt der Arbeitgeber den Beschäftigten die Ausrüstung zur Verfügung, mit deren Hilfe sie an wechselnden Arbeitsplätzen tätig sein können, also auch im heimischen Umfeld. Wie viel ihrer Arbeitszeit die Mitarbeitenden mit Büro- und Bildschirmarbeit wöchentlich regelmäßig mit mobilem Arbeiten erledigen dürfen, ist nicht geklärt.

Für beide Tätigkeitsformen benötigen Sie eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung. Die Experten von KUECK Industries helfen Ihnen dabei gerne weiter.

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