Corona-Virus im Betrieb

Welche Auswirkungen hat die aktuelle Situation rund um das Corona-Virus auf meinen Unternehmensalltag?

Diese Ausgabe von KI info ist die erste aktualisierte Ausgabe seit dem 16.04.2020. Inzwischen hat sich viel getan. Die Infektionszahlen in Deutschland und Europa sind rückläufig. Die Bundesländer handeln seit Ende April wieder in eigener Regie und nicht mehr bundesweit abgestimmt. Deswegen haben wir auf die Herausgabe einer aktualisierten Fassung in den letzten Wochen verzichtet.

Auch wenn das SARS-CoV-2 Virus die Welt weiterhin in Atem hält, so wird es von uns nicht mehr in schneller Abfolge diese Handlungsempfehlung geben können und müssen. Wir können nicht die unterschiedlichen Rechtslagen in den Bundesländern abbilden, sondern müssen hier individuell beraten.

Für viele Betriebe und Tätigkeiten gibt es inzwischen klar definierte, länderspezifische Lockerungen. Beachten Sie bitte, dass diese Maßgaben und Lockerungen zwischen den Bundesländern unterschiedlich sein können. Es ist im Zweifel erforderlich, in die jeweiligen Landesvorschriften zu schauen.

Nachfolgend sind die auch bundesweit geltenden Beschlüsse vom 15.04.2020 berücksichtigt. Den vollständigen Text finden Sie hier. Hinsichtlich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes hat das BMAS dies mit einem 10-Punkte Plan konkretisiert, der unverändert gültig ist.

Haben Sie eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung?

Die Beschlussfassung vom 15.04.2020 beinhaltet unter Nr. 13 folgenden Beschlusstext:

Auch in der Pandemie wollen wir in Industrie und Mittelstand sicheres Arbeiten möglichst umfassend ermöglichen. Ausgenommen bleiben wirtschaftliche Aktivitäten mit erheblichem Publikumsverkehr.

Die Arbeitgeber haben eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Infektionsketten, die im Betrieb entstehen, sind schnell zu identifizieren. Deshalb muss jedes Unternehmen in Deutschland auch auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen. Ziel ist u.a. nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Die Unternehmen sind weiterhin aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen. Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch

Bereits seit der letzten Ausgabe von KI info hatten wir auf die Ausführungen des BMAS hingewiesen, die durch diesen Beschluss ein höheres Maß an Verbindlichkeit erlangen.

Als Unterstützung für Sie haben wir daraus vier konkrete Fragen formuliert:

  1. Haben Sie Ihre Gefährdungsbeurteilung bereits aktualisiert und dieses Szenario berücksichtigt? Haben Sie Maßnahmen abgeleitet und umgesetzt?
  1. Sie lassen Ihre Beschäftigten mobil von zu Hause arbeiten? Haben Sie dafür eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung? Sind die Beschäftigten entsprechend unterwiesen?
  1. Haben Sie all das dokumentiert und sich dabei fachkundig von Ihrer Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder Ihrem Betriebsarzt beraten lassen?

Beachten Sie, alles was nicht schriftlich dokumentiert ist, existiert nach den Arbeitsschutzvorschriften nicht. Beachten Sie, dass Gefährdungsbeurteilungen fachkundig begleitet und/oder durchgeführt werden müssen. Dazu benötigen Sie die Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder den Betriebsarzt.

  1. Haben Sie das jetzt geforderte Hygienekonzept bereits rechtskonform und fachkundig erstellt?

Unsere Kolleginnen und Kollegen sind seit dem 20.04.2020 wieder – auch vor Ort unter Beachtung der Hygienevorschriften – für Sie da. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir aus haftungsrechtlichen Gründen Terminabsagen nur noch schriftlich annehmen können. Die Verantwortung und letzte Entscheidung über Art und Umfang der Beratung nach Arbeitssicherheitsgesetz und DGUV Vorschrift 2 liegt beim Unternehmer.

Fordern Sie jetzt direkt Ihren Termin an oder buchen Sie ihn über unsere Webseite.

Nachfolgend haben wir für Sie in aktualisierter Fassung Fragen und Antworten zusammengestellt. Damit können und wollen wir nicht den – im Zweifel einzuholenden – Rat des örtlichen Gesundheitsamtes oder anderer Ordnungsbehörden ersetzen.

1.) Wie ist die aktuelle Lage in Deutschland und in Ihrer Region einzuschätzen?

Verlässliche Informationen zur Lageeinschätzung in Deutschland erhalten Sie auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI), des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).

Die Lageeinschätzung des Robert-Koch-Instituts vom 26.05.2020 ist folgende:

„ … Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird derzeit insgesamt als hoch eingeschätzt, für Risikogruppen als sehr hoch. Die Wahrscheinlichkeit für schwere Krankheitsverläufe nimmt mit zunehmendem Alter und bestehenden Vorerkrankungen zu. Diese Gefährdung variiert von Region zu Region. Die Belastung des Gesundheitswesens hängt maßgeblich von der regionalen Verbreitung der Infektion, den vorhandenen Kapazitäten und den eingeleiteten Gegenmaßnahmen (Isolierung, Quarantäne, soziale Distanzierung) ab und kann örtlich sehr hoch sein…“

Hinsichtlich der Situation in Ihrer Region, Stadt oder Gemeinde erhalten Sie diese Informationen also vom zuständigen Gesundheitsamt.

2.) Welche Krankheitszeichen treten auf?

Eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus kann zu Symptomen wie Fieber, trockenem Husten, Schnupfen und Abgeschlagenheit führen. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen und Schüttelfrost wurde berichtet. Einige Betroffene leiden an Übelkeit und Durchfall. Die Krankheitsverläufe variieren stark, von symptomlosen Verläufen bis hin zu schweren Pneumonien mit Lungenversagen und Tod.

Virologen der Universität Bonn haben ermittelt, dass mehr als 70% der Betroffenen einen oder mehrere Tage vor einer Erkrankung den Verlust der Geruchs- und des Geschmackssinns wahrgenommen haben.

Personen, die den Verdacht haben, sich angesteckt zu haben, sollen ihren Hausarzt kontaktieren und mit diesem das weitere Vorgehen abstimmen. Dies kann telefonisch geschehen.

Personen, die den Verdacht haben, sich angesteckt zu haben, sollen ihren Hausarzt kontaktieren.

3.) Gibt es besondere Regelungen zur Krankschreibung?

Diese Regelungen sind ausgelaufen.

4.) Wie kann man sich schützen?

Wie bei einer Grippe und anderen Atemwegserkrankungen schützen das Einhalten einer Husten- und Nies-Etikette (Tipps finden Sie am Ende dieser Veröffentlichung und hier), eine angemessene Händehygiene (Tipps dazu finden Sie hier) sowie ein Abstand von mindestens 1,5 bis 2 Metern zu anderen Personen. Diese Maßnahmen sind übrigens auch bei jeder Grippewelle (Influenza) angeraten.

Für medizinische Einrichtungen (u.a. Gesundheitswesen und Pflege) hat das RKI darüber hinausgehende weitere Maßnahmen empfohlen. Auch bei deren Umsetzung begleiten Sie die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt. Die FAQ-Liste finden Sie hier.

5.a) Brauchen wir jetzt im Arbeitsalltag Atemschutzmasken?

Die Antwort auf diese Frage gibt Ihnen die Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und Bio-Stoff-Verordnung (BioStoffV). Das Stellen von Persönlichen Schutz Ausrüstungen (PSA) ist Aufgabe des Arbeitgebers.

Ihre Pflichten nach ArbSchG sind durch das Corona-Virus nicht außer Kraft gesetzt. Im Gegenteil müssen Sie fachkundig betrachten, ob und wenn ja welche Maßnahmen zum Schutz Ihrer Beschäftigten jetzt in Frage kommen. Ihre Fachkraft für Arbeitssicherheit und Ihr Betriebsarzt stehen Ihnen dabei fachkundig zur Seite. Sprechen Sie uns an

5.b) Müssen wir jetzt nicht alle im Alltag Atemschutzmasken tragen?

Eine akut an einer Atemwegsinfektion erkrankte Person, die sich im öffentlichen Raum bewegen muss, kann sinnvoller Weise einen Mund-Nasen-Schutz (z.B. einen chirurgischen Mundschutzes) tragen, um das Risiko einer Ansteckung anderer Personen durch Tröpfchen beim Husten oder Niesen zu reduzieren (Fremdschutz). Bekannt erkrankte Personen werden Sie im Betrieb sicher nicht mehr einsetzen.

Länderspezifisch ist für Bürgerinnen und Bürger unter Beachtung der Empfehlungen des RKI das Tragen von Mund-Nasen-Schutz/ Community-Maske in Bereichen des öffentlichen Lebens angeordnet. Im Berufsleben gilt, wenn der Mindestabstand von 1,50 m nicht gewahrt werden kann, müssen auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung Mund-Nasen-Schutz oder Community-Maske getragen werden.

Weitere Maßnahmen für medizinische Einrichtungen

FAQs des Robert Koch Institutes

KI Info Schutzmasken

6.) Müssen Veranstaltungen jetzt abgesagt werden?

Die Bundesländer haben zwischenzeitlich unterschiedliche Verbote erlassen. Schulungen und Unterweisungen sind unter Beachtung der jeweils geltenden Hygienevorschriften der Länder wieder erlaubt und werden von uns wieder durchgeführt.

Beachten Sie die lokalen Anordnungen und Empfehlungen der Behörden.

7.) Müssen Besprechungen und Schulungen jetzt abgesagt werden?

Schulungen dürfen wieder durchgeführt werden, wenn die Hygieneregeln des jeweiligen Bundeslandes beachtet werden.

Für Besprechungen muss das individuell geprüft werden. Auch hier sei noch einmal auf die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften hingewiesen.

Besprechungen können auch telefonisch oder per Videokonferenz durchgeführt werden. Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) beispielsweise schreibt nicht vor, dass eine Sitzung des Arbeitsschutzausschusses (ASA) Auge in Auge geführt werden muss. Eine ASA-Sitzung per Video oder Telefon ist zulässig.

Eine Terminabsage für die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung mit der Begründung der Corona-Situation ist nicht rechtskonform. Das BMAS weist ausdrücklich darauf hin, dass arbeitsmedizinische Vorsorgen unter Beachtung der Hygienevorschriften für Ärzte weiterhin durchgeführt werden können. Beratungen sind nach Auffassung des BMAS auch telefonisch oder per Video zulässig.

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte von KUECK Industries haben ihre Arbeit wieder vollumfänglich aufgenommen und beachten dabei die Hygieneaspekte. KUECK Industries bietet allen Kunden die datenschutzkonforme Beratung per Telefon und Video, Chat sowie Telefonkonferenz und Videokonferenz ohne Mehrkosten an.

Über unsere Internetseite können Sie die digitale Beratung jederzeit direkt buchen. Klicken Sie hier .

Alternativ können Besprechungen auch telefonisch oder per Videokonferenz durchgeführt werden.

Digitale Beratung

8.) Was ist mit (Auslands)-Reisen?

Die Bundesregierung und die Länderregierungen hatten weitreichende Reiseverbote erlassen, die jetzt nach und nach gelockert werden. Notwendige berufliche Reisen sind davon nicht betroffen. Von Reisen in Risikogebiete rät des RKI weiterhin ab. Reise- und Sicherheitshinweise finden Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes.

Bitte denken Sie daran, dass vor Auslandsreisen in Länder außerhalb der EU generell eine arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich sein kann. Fragen Sie im Zweifel Ihren Betriebsarzt.

Wichtige Links

Reise- und Sicherheitshinweise
Auswärtigen Amtes

9.) Sollen wir alle Mitarbeitenden nicht besser ins Home-Office schicken?

Sie können unter Beachtung der Hygieneaspekte und auf Grundlage Ihrer Gefährdungsbeurteilung über eine geordnete Rückkehr in den Büroalltag nachdenken und diesen auf den Weg bringen. Letztlich ist es Ihre Risikoabwägung. Eine infizierte Person kann schnell einen ganzen Standort infizieren, wenn die Hygienemaßnahmen nicht eingehalten werden. Die Folge kann eine behördliche Standortschließung sein.

Abstand zueinander zu halten ist immer noch das Gebot der Stunde. Deswegen empfehlen wir weiterhin unter Beachtung der landesrechtlichen Vorgaben zu prüfen, welche Ihrer Mitarbeitenden Sie von zu Hause aus arbeiten lassen können.

Abstand zueinander zu halten ist immer noch das Gebot der Stunde.

10.) Worauf gilt es bei Arbeiten im Home-Office zu achten?

Sofern es sich nicht um Telearbeit mit entsprechend eingerichteten Arbeitsplätzen in den Wohnräumen des/der Beschäftigten handelt, sprechen wir bei kurzzeitigem Arbeiten zuhause von „mobilem Arbeiten“.

Dieses vorübergehende oder gelegentliche mobile Arbeiten darf nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) auch am Laptop und Küchentisch ausgeübt werden. Erst wenn dies zur Regel wird, muss der Arbeitsplatz im Homeoffice entsprechend vom Arbeitgeber eingerichtet werden.

Aber vergessen Sie nicht, auch für mobiles Arbeiten benötigen Sie eine Gefährdungsbeurteilung. Sie sind in der Pflicht, Ihre Beschäftigten im Hinblick auf richtiges und sicheres mobiles Arbeiten sowie den dort bestehenden gesetzlichen Unfallversicherungsschutz zu unterweisen. All das muss dokumentiert sein.

Sprechen Sie mit Ihrer Fachkraft für Arbeitssicherheit, damit Sie auch in Corona-Krisen-Zeiten rechtskonform aufgestellt sind.

Neben den technischen Herausforderungen, die Home Office-Arbeit mit sich bringt, bleiben auch in diesen Zeiten rechtliche Vorgaben bestehen, insbesondere zum Datenschutz. Häufig haben Unternehmen keine Regelungen zum Datenschutz und zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen für Home Office-Arbeitsplätze, weil dies bisher nicht erforderlich war.

Gerne sind Ihnen unsere Datenschutzexperten dabei behilflich, kurzfristig die passenden Dokumente zu erstellen. Sollten Sie zudem innerbetriebliche Maßnahmen erwägen, die datenschutzrechtlich relevant sind, z.B. Erstellung und Speicherung von Notfalllisten, Fragen nach Reisegebieten zwecks Risikoabschätzung etc., sprechen Sie uns an.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) hat für Unternehmen datenschutzrechtliche Fragen und Antworten zusammengestellt. Diese finden Sie hier.

Wichtige Links

Fragen und Antworten für Unternehmen
BfDI.

kostenfreie Online-Unterweisung

„Arbeitsschutz- und Datenschutzkonform mobil arbeiten“

KI Info Homeoffice

11.) Können wir uns auf diese und zukünftige Situationen besser vorbereiten?

Unternehmen sollten generell Planungen für ein betriebliches Kontinuitäts-management (BCM – business continuity management) haben.

Dazu gehören auch Pandemiepläne. Genauso wichtig ist es aber, kritische Infrastrukturen, Prozesse und für den Betrieb lebensnotwendige Personen zu identifizieren und Maßnahmen zu deren Schutz festzulegen. Nur so vermeiden Sie im schlimmsten Fall einen kostenintensiven Betriebsstillstand.

Das hat nicht nur etwas mit der aktuellen Corona-Lage zu tun. Die Experten von KUECK Industries können hier sicher weiterhelfen.

Unternehmen sollten Planungen für ein betriebliches Kontinuitäts-Management haben.

12.) Wer trägt die Kosten?

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben gestern verkündet, dass sie alles Notwendige unternehmen werden, um die Wirtschaft zu stürzen und eine Schieflage von Unternehmen zu vermeiden. Bundestag und Bundesrat wollen heute vereinfachte Regelungen zum Kurzarbeitergeld (Kug) beschließen. Informationen dazu finden Sie auf der Seite der Arbeitsagentur für Unternehmen.

Der Bundeswirtschaftsminister und der Bundesfinanzminister haben bereits angekündigt, dass zum Schutz der Unternehmen „Mittel in unbegrenzter Höhe“ durch den Staat bereitgestellt werden. Auf der speziellen Internetseite des NRW-Wirtschaftsministeriums finden Sie viele Tipps und Hinweise, die Ihnen weiterhelfen können.

Inwieweit jetzt durch staatliche Stellen ein Kostenersatz erfolgt, ist nach unserer Kenntnis unklar. Nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) besteht nach unserer Kenntnis eine Schadenersatzpflicht der Behörden, wenn diese eine Quarantäne oder andere Maßnahmen anordnen.

Für Erkrankte greifen die gesetzliche Lohnfortzahlung und alle damit in Verbindung stehenden Abläufe und Bedingungen.

Für Kleinstunternehmen bis 5 Beschäftigte und kleinere Unternehmen bis 10 Beschäftigte wurden am 23.03.2020 durch die Bundesregierung Stützungsmaßnahmen verabschiedet. Für alle anderen Unternehmen werden bereits Unterstützungsprogramme angeboten.

Hinzu kommen länderspezifische Regelungen. Das Land NRW hat beispielsweise angekündigt, diese Beträge für Betriebe bis 15 Beschäftigte aufzustocken.

Für Eltern, die wegen der Kinderbetreuung nicht mehr arbeiten können, soll es ebenfalls finanzielle Unterstützung geben.

Wichtige Links

Informationen zu Kurzarbeitergeld
Arbeitsagentur für Unternehmen.

NRW-Wirtschaftsministeriums

13.) Benötigen wir Formulare wie Passierscheine oder Betriebsanweisungen?

Neben der Gefährdungsbeurteilung benötigen Sie Nachweise einer erfolgreichen Unterweisung. Ihre Fachkraft für Arbeitssicherheit wird Ihnen aber auch gerne ein Formular für die analoge Unterweisung bereitstellen.

14.) Worauf müssen wir im Hinblick auf Covid-19 bei Schwangeren achten?

Dazu schreibt das RKI:

Schwangere scheinen der WHO und deren Daten aus China zufolge kein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf zu haben. Basierend auf den bisher vorliegenden wenigen Untersuchungen und Fallberichten aus China zu Immunreaktionen bei Neugeborenen kann eine Übertragung im Mutterleib nicht ausgeschlossen werden. In den meisten Fällen zeigen die Kinder COVID-positiver Mütter nach der Geburt keine Krankheitszeichen. Bislang sind nur einzelne Fälle von Erkrankungen bei Neugeborenen beschrieben, die möglicherweise Folge einer Infektion im Mutterleib sind. Eine Übertragung auf das neugeborene Kind ist über den engen Kontakt und eine Tröpfcheninfektion möglich. Bisher gibt es keine Nachweise von SARS-CoV-2 in der Muttermilch. Die Datenlage ist derzeit aber noch nicht ausreichend, um diese und andere Fragen zu COVID-19 in der Schwangerschaft sicher zu beantworten.

 

Hinsichtlich der arbeitsmedizinischen Einschätzung gibt es eine Stellungnahme vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS NRW) vom 25.03.2020. Diese weist unter anderem auf folgende Aspekte hin:

  • Die Entscheidung über ein betriebliches Beschäftigungsverbot für eine schwangere Mitarbeiterin ist – auch bei einer Tätigkeit im Gesundheitswesen – eine Einzelfallentscheidung. Diese muss vom Arbeitgeber unter Beteiligung des Betriebsarztes/der Betriebsärztin und/oder der Fachkraft für Arbeitssicherheit getroffen werden. Dazu sind Kenntnisse über den konkreten Arbeitsplatz erforderlich.
  • Dazu ist für den Arbeitsplatz der Schwangeren eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, bei der die möglichen Gefährdungen auch durch das Coronavirus berücksichtigt werden müssen. Im Rahmen der Beurteilung sind Art und Häufigkeit der Kontakte sowie die Zusammensetzung der Personengruppe zu berücksichtigen.
  • Ein betriebliches Beschäftigungsverbot ist für schwangere Frauen nach Aussage des MAGS NRW spätestens dann auszusprechen, wenn ein Erkrankungsfall (laborbestätigter COVID-19 Fall) oder ein ärztlich begründeter Verdachtsfall entsprechend der Definition des RKI auftritt.
  • Eine Weiterbeschäftigung einer schwangeren Frau sollte laut MAGS NRW nur dann erfolgen, wenn durch Schutzmaßnahmen auf der Grundlage der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung sichergestellt ist, dass die schwangere Frau am Arbeitsplatz keinem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt ist als die Allgemeinbevölkerung. Anhaltspunkte dafür, wann das gegeben sein kann, enthält die Stellungnahme.

Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte von KUECK Industries beraten und unterstützen gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Das kann auch digital oder telefonisch sein. Die Gefährdungsbeurteilung mit Unterschriften des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit muss vorliegen.

Über unsere Internetseite können Sie die digitale Beratung jederzeit direkt buchen.

Aktuelle Informationen zum Infektionsschutz:

Artikel als PDF herunterladen,
inkl. 10 Hygieneregeln

Für alle Fragen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartner/in als Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt unter den Ihnen bekannten Kontaktdaten. Gerne helfen die Experten von KUECK Industries Ihnen weiter.

KUECK Industries bietet allen Kunden die datenschutzkonforme Beratung per Telefon und Video, Chat sowie Telefonkonferenz und Videokonferenz ohne Mehrkosten an.

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