Corona-Virus im Betrieb

Welche Auswirkungen hat die aktuelle Situation rund um das Corona-Virus auf meinen Unternehmensalltag?

Diese Ausgabe von KI info ist eine vollständig aktualisierte Ausgabe. Inzwischen hat sich viel getan, u.a. wurde ein neuer Arbeitsschutzstandard veröffentlicht. Die Infektionszahlen in Deutschland und Europa steigen leider wieder an.

Gleichzeitig handeln die Bundesländer seit Ende April in eigener Regie und nicht mehr bundesweit abgestimmt. Deswegen beschränken wir mit dieser Ausgabe unsere Ausführungen auf die allgemein gültigen Fragen und Antworten. Wir können nicht mehr in einem Newsletter die unterschiedlichen Rechtslagen in den Bundesländern abbilden, sondern müssen Sie hier individuell beraten.

Für viele Betriebe und Tätigkeiten gibt es klar definierte, länderspezifische Regelungen, teilweise aber auch heruntergebrochen bis auf die Ebenen der Städte und Landkreise. Beachten Sie bitte, dass es in den jeweiligen Regionen im Zweifel erforderlich ist, abzuklären, welche Regelungen dort gerade gelten.

Nachfolgend haben wir die geltenden Regelungen berücksichtigt. Hinsichtlich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes hat das BMAS seinerzeit einen 10-Punkte Plan herausgegeben.

Am 10.08.2020 haben darüber hinaus die Arbeitsschutzausschüsse beim BMAS eine SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht, die ebenfalls berücksichtigt wurde. Bitte beachten Sie, dass diese Regel u.a. den Stand der Technik widerspiegelt und deswegen nach § 4 ArbSchG zwingend bei der Gefährdungsbeurteilung und Umsetzung der Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen ist.

Ist das nicht alles inzwischen übertrieben? Gehört Corona nicht zu unserem Alltag?

Ja und nein! Ja, Corona gehört zu unserem Alltag.

Der Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus hat unlängst in einem Interview gesagt, dass die WHO davon ausgeht, dass Covid-19 die Welt noch über einen längeren Zeitraum beschäftigen wird.

Nein, die Maßnahmen sind sicher nicht übertrieben.

Wir als Ihre Berater gehen davon aus, dass das Virus uns in unserem Alltag noch über eine längere Zeit latent begleiten wird. Wir als Weltgemeinschaft wissen, dass es für manche Menschen „ungefährlich“ ist und für viele Menschen tödlich war.

Zurzeit stehen uns als Weltgemeinschaft zwar täglich neue und andere Informationen zur Verfügung, ein wirksames Heilmittel oder gar ein wirksamer Impfstoff sind bisher jedoch nicht gefunden.

Bewährt haben sich nach derzeitigem Wissen die unterschiedlichen Hygienemaßnahmen

  • Abstand halten
  • Mund-Nasen-Bedeckung tragen
  • Händehygiene

Im Anhang zu dieser Ausgabe finden Sie ein aktuelles Motivations- und Informationsposter im Format DIN A3. Dieses dürfen Sie ausdrucken und in Ihrem Betrieb aushängen oder durch Ihr Intranet bekannt machen, wenn Ihr Unternehmen durch uns betreut wird.

Haben Sie eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung?

Die Beschlussfassung der Bundesregierung und der Regierungschef/innen der Länder vom 15.04.2020 beinhaltet unter Nr. 13 folgenden Beschlusstext:

Auch in der Pandemie wollen wir in Industrie und Mittelstand sicheres Arbeiten möglichst umfassend ermöglichen. Ausgenommen bleiben wirtschaftliche Aktivitäten mit erheblichem Publikumsverkehr.

Die Arbeitgeber haben eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Infektionsketten, die im Betrieb entstehen, sind schnell zu identifizieren. Deshalb muss jedes Unternehmen in Deutschland auch auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen.

Ziel ist u.a., nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Die Unternehmen sind weiterhin aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit zu ermöglichen. Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch

Bereits in den früheren Ausgaben von KI info hatten wir auf diese Ausführungen des BMAS hingewiesen, die durch diesen Beschluss ein höheres Maß an Verbindlichkeit erlangt haben. Nach unserer Erfahrung wird die Einhaltung inzwischen auch verstärkt von den Arbeitsschutzbehörden kontrolliert. Als Unterstützung für Sie haben wir daraus vier konkrete Fragen formuliert:

  1. Haben Sie Ihre Gefährdungsbeurteilung aktualisiert und dabei die Corona-Lage berücksichtigt? Haben Sie Maßnahmen abgeleitet und umgesetzt?

Nach der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (Nr. 2.1 Abs. 2) muss dabei derzeit davon ausgegangen werden, dass SARS-CoV-2 vorrangig und mit hoher Ansteckungsrate über luftgetragene Tröpfchen (Aerosole) aus den Atemwegen Infizierter auf weitere Personen übertragen wird. Derzeit gelten als Eintrittspforten exponierte Schleimhäute (Mund, Nase, Augen). Die Übertragung findet demnach vor allem bei räumlicher Nähe zu einem Virenausscheider statt, also beispielsweise bei normalen Gesprächsabstand oder darunter. Die Übertragung über kontaminierte Oberflächen und Hände wird, zwar nur mit geringerem Risiko, nicht gänzlich ausgeschlossen und muss ebenfalls in Betracht gezogen werden.

  1. Sie lassen Ihre Beschäftigten möglichst nach wie vor mobil von zu Hause arbeiten? Haben Sie dafür eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung? Sind die Beschäftigten entsprechend unterwiesen?
  2. Haben Sie all das dokumentiert und sich dabei fachkundig von Ihrer Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder Ihrem Betriebsarzt beraten lassen?

Beachten Sie, alles was nicht schriftlich dokumentiert ist, existiert nach den Arbeitsschutzvorschriften nicht. Beachten Sie, dass Gefährdungsbeurteilungen fachkundig begleitet und/oder durchgeführt werden müssen. Dazu benötigen Sie die Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder den Betriebsarzt (Nr. 3 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel).

  1. Haben Sie das jetzt geforderte Hygienekonzept bereits rechtskonform und fachkundig erstellt sowie umgesetzt?

Unsere Kollegen sind jederzeit und auch vor Ort unter Beachtung der Hygienevorschriften für Sie da. Fordern Sie jetzt direkt Ihren Termin an oder buchen Sie ihn über unsere Webseite.

  1. Haben Sie die Arbeitnehmervertreter bei der Gefährdungsbeurteilung eingebunden?

Der Prozess der Gefährdungsbeurteilung ist nach Nr. 3 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel unter Einbeziehung der Beschäftigtenvertretungen oder, falls diese nicht vorhanden sind, mit den Beschäftigten durchzuführen. Geeignete Gremien für den Austausch und die Abstimmung sind der Arbeitsschutzausschuss oder eingesetzte Epidemie- oder Krisenstäbe.

  1. Haben Sie die Beschäftigten unterwiesen und für die Mitwirkung sensibilisiert? Ist das dokumentiert?

Nach § 12 ArbSchG müssen Sie die Beschäftigten unterweisen und dies dokumentieren. Darüber hinaus sind Beschäftigte nach § 15 ArbSchG zur Mitwirkung verpflichtet. Deren notwendiges Mitwirken bei der Umsetzung und Einhaltung der verhaltensbezogenen Maßnahmen macht es somit unbedingt erforderlich, dass diese ein Sicherheitsbewusstsein entwickeln und dieses aufrechterhalten (siehe Plakat am Ende dieser Ausgabe). Gleiches gilt für Beschäftigte von Fremdfirmen, für Leiharbeitnehmer und Beschäftigte, die im Rahmen von Dienst- oder Werkverträgen tätig sind. Auch diese müssen Sie einbinden.

  1. Haben Sie dabei besonders schutzbedürftige Personen(gruppen) wie Schwangere und andere Vorerkrankte berücksichtigt?

Als Arbeitgeber müssen Sie prüfen, ob und inwieweit für besonders schutzbedürftige Beschäftigte zusätzlich zu den allgemein gültigen Maßnahmen noch individuelle Maßnahmen zum Schutz vor einer Ansteckung durch Beschäftigte oder Dritte zu treffen sind.

Bezüglich des Schutzes für Schwangere ist der § 10 des Mutterschutzgesetzes zu beachten, der die Berücksichtigung des Mutterschutzes im Rahmen der allgemeinen Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG und die erneute individuelle Gefährdungsbeurteilung nach Mitteilung einer Schwangerschaft zum Inhalt hat.

Fragen, Antworten, Tipps und Hinweise

Nachfolgend haben wir für Sie in aktualisierter Fassung Fragen und Antworten sowie Tipps und Hinweise zusammengestellt. Damit können und wollen wir nicht den – im Zweifel einzuholenden – Rat des örtlichen Gesundheitsamtes oder anderer Ordnungsbehörden ersetzen. Gerne wollen wir Ihnen bei der Bewertung helfen.

1.) Wie ist die aktuelle Lage in Deutschland und in Ihrer Region einzuschätzen?

Verlässliche Informationen zur Lageeinschätzung in Deutschland erhalten Sie auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI), des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).

Die Lageeinschätzung des Robert-Koch-Instituts vom 29.07.2020 ist folgende:

„… Es handelt sich weltweit und in Deutschland um eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation. Weltweit nimmt die Anzahl der Fälle weiterhin zu. Die Anzahl der neu übermittelten Fälle war in Deutschland seit etwa Mitte März bis Anfang Juli rückläufig, seitdem nimmt die Fallzahl stetig zu. Einige Kreise übermitteln derzeit nur sehr wenige bzw. keine Fälle an das RKI. Es kommt aber zunehmend wieder zu einzelnen Ausbruchsgeschehen, die erhebliche Ausmaße erreichen können. Nach wie vor sind Impfstoffe und antiviral wirksame Therapeutika nicht verfügbar. Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland daher derzeit weiterhin insgesamt als hoch ein, für Risikogruppen als sehr hoch. Diese Einschätzung kann sich kurzfristig durch neue Erkenntnisse ändern…

Hinsichtlich der Situation in Ihrer Region, Stadt oder Gemeinde erhalten Sie diese Informationen also vom zuständigen Gesundheitsamt. Auf dem Corona-Dashboard des RKI können Sie die aktuellen Informationen für jede Stadt und jeden Landkreis tagaktuell abrufen. Auch manche Bundesländer (z.B. NRW) stellen solche Daten bereit.

2.) Welche Krankheitszeichen treten auf?

Eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus kann zu Symptomen wie Fieber, trockenem Husten, Schnupfen und Abgeschlagenheit führen. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen und Schüttelfrost wurde berichtet. Einige Betroffene leiden an Übelkeit und Durchfall. Die Krankheitsverläufe variieren stark, von symptomlosen Verläufen bis hin zu schweren Pneumonien mit Lungenversagen und Tod.

Virologen der Universität Bonn haben ermittelt, dass mehr als 70% der Betroffenen einen oder mehrere Tage vor einer Erkrankung den Verlust der Geruchs- und des Geschmackssinns wahrgenommen haben.

Detaillierte Beschreibungen zu den Symptomen finden Sie auf der Seite des RKI.

Personen, die den Verdacht haben, sich angesteckt zu haben, sollen ihren Hausarzt kontaktieren und mit diesem das weitere Vorgehen abstimmen. Dies kann telefonisch geschehen.

Personen, die den Verdacht haben, sich angesteckt zu haben, sollen ihren Hausarzt kontaktieren.

3.) Gibt es besondere Regelungen zur Krankschreibung?

Derzeit sind keine solchen Regelungen in Kraft.

4.) Wie kann man sich schützen?

Der Arbeitgeber hat geeignete Maßnahmen zu treffen, die die Anzahl ungeschützter Kontakte zwischen Personen (auch indirekter Kontakt über Oberflächen) sowie die Konzentration an luftgetragenen Viren in der Arbeitsumgebung soweit wie möglich verringern (Nr. 4.1 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel).

Wie bei einer Grippe und anderen Atemwegserkrankungen schützen das Einhalten einer Husten- und Nies-Etikette (Tipps finden Sie am Ende dieser Veröffentlichung und hier), eine angemessene Händehygiene (Tipps dazu finden Sie hier) sowie ein Abstand von mindestens 1,5 bis 2 Metern zu anderen Personen. Bei bestimmten Tätigkeiten mit erhöhtem Aerosolausstoß, zum Beispiel beim professionellen Singen, können größere Abstände notwendig sein. Diese Maßnahmen sind übrigens auch bei jeder Grippewelle (Influenza) angeraten.

Für medizinische Einrichtungen (u.a. Gesundheitswesen und Pflege) hat das RKI darüber hinausgehende weitere Maßnahmen empfohlen. Auch bei deren Umsetzung begleiten Sie die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt. Die FAQ-Liste finden Sie hier.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel gibt weitere Schutzmaßnahmen, z. B. für Sanitärräume und andere spezielle Arbeitsbereiche vor, die Sie berücksichtigen müssen. Ihre Ansprechpartner als Fachkraft für Arbeitssicherheit oder Betriebsarzt von KUECK Industries helfen hier weiter. Über unsere Internetseite können Sie die digitale Beratung jederzeit direkt buchen. Klicken Sie hier oder geben Sie diesen Link ein: https://ki-consulting.eu/digitale-beratung/.

Für medizinische Einrichtungen (u.a. Gesundheitswesen und Pflege) hat das RKI darüber hinausgehende weitere Maßnahmen empfohlen. Auch bei deren Umsetzung begleiten Sie die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt. Die FAQ-Liste finden Sie hier.

5.a) Brauchen wir jetzt im Arbeitsalltag Atemschutzmasken?

Die Antwort auf diese Frage gibt Ihnen die Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und Bio-Stoff-Verordnung (BioStoffV) i.V.m. der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Das Stellen von Persönlichen Schutz Ausrüstungen (PSA) ist dabei Aufgabe des Arbeitgebers.

Beachten Sie: Ihre Arbeitgeberpflichten nach ArbSchG sind durch das Corona-Virus nicht außer Kraft gesetzt. Im Gegenteil: Sie müssen fachkundig betrachten, ob und wenn ja welche Maßnahmen zum Schutz Ihrer Beschäftigten jetzt in Frage kommen. Ihre Fachkraft für Arbeitssicherheit und Ihr Betriebsarzt stehen Ihnen dabei fachkundig zur Seite. Sprechen Sie uns an.

Zum richtigen Umgang mit den Alltagsmasken (Community-Masken oder Mund-Nasen-Schutz) haben wir Ihnen am Ende dieser Ausgabe ein kleines Anwendungsposter beigefügt.

Zum richtigen Umgang mit FFP-Masken beachten Sie bitte Frage 5c.

5.b) Müssen wir jetzt nicht alle im Alltag Atemschutzmasken tragen?

Eine akut an einer Atemwegsinfektion erkrankte Person, die sich im öffentlichen Raum bewegen muss, soll einen Mund-Nasen-Schutz (z.B. einen chirurgischen Mundschutz) tragen, um das Risiko einer Ansteckung anderer Personen durch Tröpfchen beim Husten oder Niesen zu reduzieren (Fremdschutz). Bekannte erkrankte Personen werden Sie im Betrieb sicher nicht mehr einsetzen.

Länderspezifisch ist für Bürgerinnen und Bürger unter Beachtung der Empfehlungen des RKI das Tragen von Mund-Nasen-Schutz/ Community-Maske in Bereichen des öffentlichen Lebens angeordnet.

Im Berufsleben gilt, wenn der Mindestabstand von 1,50 m nicht gewahrt werden kann, müssen auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung Mund-Nasen-Schutz oder Community-Maske getragen werden.

5.d) Dürfen wir Gesichtsschilde nach DIN EN 166 anstelle der Masken verwenden?

Bei Gesichtsschutzschilden (Gesichtsschilden/-visieren) handelt es sich um Persönliche Schutzausrüstung (PSA). Träger eines Gesichtsschutzschildes sollen gegen Gefahren von außen, wie zum Beispiel Tropfen und Spritzer, geschützt werden. Gesichtsschutzschilde müssen einem Zulassungsverfahren unterzogen worden sein. Es ist umstritten, ob diese ausreichend vor Covid-19 schützen oder nicht. In einzelnen Bundesländern ist der Ersatz des MNS durch Gesichtsschilde nicht erlaubt (z.B. NRW).

5.c) Dürfen FFP2/FFP3 Masken im Arbeitsalltag mehrfach verwendet werden?

FFP2- und FFP3-Masken sind – wenn vom Hersteller nicht anders gekennzeichnet – Einwegprodukte und somit nur für den Einmalgebrauch freigegeben.

Das RKI hat eine vorläufige, bis zum 31.08.2020 gültige Handlungsempfehlung herausgegeben, die ein Abweichen davon unter bestimmten Bedingungen zulässt. Danach ist eine Mehrfachverwendung von FFP2-/ FFP3-Masken zulässig, wenn eine sichere Handhabung gewährleistet ist.

In dieser Handlungsempfehlung heißt es u.a.:

Die Wiederverwendung von FFP-Masken bzw. von MNS erfordert eine sichere Handhabung. Bei Nichteinhaltung steigt das Infektionsrisiko für Beschäftigte. Bitte beachten Sie, dass die folgend beschriebenen Maßnahmen zur Wiederverwendung daher nur auf ausgerufene Notfallsituationen anzuwenden sind, wenn FFP-Masken und/oder MNS nicht in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen.

Folgende Ausschlüsse der Wiederverwendung werden genannt:

  • Der Einsatz von MNS bei operativen Eingriffen erfolgt unverändert.
  • Ebenfalls unbenommen ist der sofortige Wechsel des MNS bzw. der FFP-Masken bei (vermuteter) Kontamination bzw. Durchfeuchtung.
  • Bei MNS und FFP-Masken erfolgt die patientenbezogene oder patientenübergreifende Wiederverwendung während einer Schicht nur durch dieselbe Person.
  • Weiterverwendung (patientenbezogene oder patientenübergreifende) der MNS und FFP Masken während einer Schicht nur durch dieselbe Person.
  • Bei FFP-Atemschutzmasken erfolgt KEINE Wiederverwendung bzw. Weiterverwendung nach Tätigkeiten an infektiösen Patienten mit ausgeprägter Exposition zu Aerosolen, z.B. Bronchoskopie.

Folgende Regeln müssen für eine sichere Wiederverwendung eingehalten werden:

  • Das Absetzen der Maske/ des MNS hat so zu erfolgen, dass hierdurch eine Kontamination der Maske/des MNS (vor allem der Innenseite) bzw. eine Kontamination des Gesichtes verhindert wird, z.B. durch eine vorherige Handschuhdesinfektion oder ein entsprechendes Handschuhmanagement (z.B. Mehrfachhandschuhe).
  • Nach dem Absetzen der Maske/des MNS sollte diese trocken an der Luft aufbewahrt (nicht in geschlossenen Behältern!) und zwischengelagert werden, sodass Kontaminationen der Innenseite der Maske/des MNS aber auch Verschleppungen auf andere Oberflächen vermieden werden.
  • Ein abgegrenzter Bereich ist festzulegen, um eine sichere, für Publikumsverkehr nicht zugängliche Ablagemöglichkeit für die Maske/des MNS zu schaffen, so dass diese wiederverwendet werden kann.
  • Die Handschuhe sind nach der Aufbewahrung der Masken fachgerecht zu entsorgen und die Hände zu desinfizieren.
  • Die gebrauchte Maske/der gebrauchte MNS ist eindeutig einer Person zuzuordnen, um ein Tragen durch andere Personen auszuschließen (z.B. Markieren der Masken am Halteband).
  • Benutzte Einweg-FFP Masken/MNS sind nicht mit Desinfektionsmittel zu reinigen oder zu desinfizieren, da dies die Funktionalität der Maske negativ beeinflussen kann.
  • Beim erneuten Anziehen des MNS/der Maske ist darauf zu achten ist, dass eine Verschleppung der Erreger von der kontaminierten Außenfläche auf die Innenfläche verhindert wird. Das Berühren der Innenseite des Filtervlieses ist daher zu vermeiden.
  • Beim erneuten Aufsetzen sind hygienisch einwandfreie, unbenutzte Handschuhe zu tragen und die Handschuhe vor erneutem Patientenkontakt zu entsorgen.
  • Masken/MNS, deren Innenfläche durch Fehler bei der Handhabung möglicherweise kontaminiert wurden, dürfen nicht mehr verwendet werden.
  • Der Ort, an dem die Zwischenlagerung erfolgte, ist unmittelbar nach Entnahme der Maske/des MNS sachgerecht zu desinfizieren.
  • Der Einsatz von wiederverwendbaren Atemschutzmasken mit austauschbaren Partikelfiltern ist eine Alternative zum Ressourcenschutz.

Auf der Basis der Gefährdungsbeurteilung müssen Sie als Unternehmer entscheiden, ob Sie eine Mehrfachverwendung verantworten und ordnungsgemäß sicherstellen können.

Die komplette Handlungsanleitung des RKI finden Sie hier. Filtrierende Halbmasken mit Ausatemventil schützen nur den Träger (Eigenschutz) und sind deshalb für den gegenseitigen Infektionsschutz (Fremdschutz) nicht geeignet.

Weitere Maßnahmen für medizinische Einrichtungen

FAQs des Robert Koch Institutes

6.) Müssen Veranstaltungen jetzt abgesagt werden?

Nein, nicht generell. Die Bundesländer haben unterschiedliche Regelungen zu Veranstaltungen herausgegeben, die es zu beachten gilt.

Beachten Sie die lokalen Anordnungen und Empfehlungen der Behörden.

7a.) Müssen Besprechungen und Schulungen jetzt abgesagt werden?

Schulungen und Unterweisungen sind unter Beachtung der jeweils geltenden Hygienevorschriften der Länder erlaubt und werden auch von uns und unseren Partnern wieder durchgeführt. Unterweisungen können nicht mit der Begründung „Corona“ ausgesetzt oder verschoben werden, da die Arbeitsschutzvorschriften nicht aufgehoben sind.

Für Besprechungen muss individuell geprüft werden, ob sie „face to face“ notwendig sind und sicher durchgeführt werden können. Auch hier sei auf die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften hingewiesen.

Besprechungen können zum Beispiel auch telefonisch oder per Videokonferenz durchgeführt werden. Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) schreibt zum Beispiel nicht vor, dass eine Sitzung des Arbeitsschutzausschusses (ASA) „face to face“ durchgeführt werden muss. Eine ASA-Sitzung per Video oder Telefon ist zulässig.

7b.) Können die arbeitsmedizinische Vorsorge und die sicherheitstechnische Betreuung wegen Corona verschoben oder ausgesetzt werden?

Eine Terminabsage für die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung mit der Begründung der Corona-Situation ist nicht rechtskonform! Das BMAS weist ausdrücklich darauf hin, dass arbeitsmedizinische Vorsorgen unter Beachtung der Hygienevorschriften für Ärzte weiterhin durchgeführt werden können. Beratungen sind nach Auffassung des BMAS auch telefonisch oder per Video zulässig.

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte von KUECK Industries haben ihre Arbeit nach dem Lock down wieder vollumfänglich aufgenommen und beachten dabei die Hygieneaspekte.

KUECK Industries bietet allen Kunden darüber hinaus die Beratung per Telefon und Video, Chat sowie Telefonkonferenz und Videokonferenz ohne Mehrkosten an.

Über unsere Internetseite können Sie die digitale Beratung jederzeit direkt buchen. Klicken Sie hier oder geben Sie diesen Link ein: https://ki-consulting.eu/digitale-beratung/.

Alternativ können Besprechungen auch telefonisch oder per Videokonferenz durchgeführt werden.

Digitale Beratung

8.) Was ist mit (Auslands)-Reisen?

Reiseverbote aus Deutschland heraus in andere Länder gibt es aktuell keine. Allerdings warnt das Auswärtige Amt vor Reisen in bestimmte Risikogebiete in gefährdeten Ländern und Regionen.

Personen, die aus solchen Risikogebieten zurückkehren, müssen sich bei ihrem zuständigen Gesundheitsamt (meist Online) melden und seit dem 09.08.2020 einen Coronatest durchführen lassen. Das gilt auch für beruflich veranlasste Reisen.

Der Arbeitgeber ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung dazu verpflichtet, zu prüfen, ob eine solche Reise notwendig ist und sicher durchgeführt werden kann. Im Zweifel muss er von einer solchen Reise Abstand nehmen.

Von Reisen in Risikogebiete rät des RKI weiterhin ab. Reise- und Sicherheitshinweise finden Sie auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes.

Bitte denken Sie daran, dass vor Auslandsreisen in Länder außerhalb der EU generell eine arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich sein kann. Fragen Sie im Zweifel Ihren Betriebsarzt.

Wichtige Links

Reise- und Sicherheitshinweise
Auswärtigen Amtes

9.) Sollen wir alle Mitarbeitenden nicht besser ins Home-Office schicken?

Zu empfehlen ist dies nach wie vor (Nr. 4.2.1 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel). Sie können unter Beachtung der Hygieneaspekte und auf Grundlage Ihrer Gefährdungsbeurteilung über eine geordnete Rückkehr in den Büroalltag nachdenken und diesen auf den Weg bringen. Letztlich ist es Ihre Risikoabwägung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung.

Eine infizierte Person kann schnell einen ganzen Standort infizieren, wenn die Hygienemaßnahmen nicht eingehalten werden. Die Folge kann eine behördliche Standortschließung sein.

Abstand zueinander zu halten ist immer noch das Gebot der Stunde.

10.) Worauf gilt es bei Arbeiten im Home-Office zu achten?

Sofern es sich nicht um Telearbeit mit entsprechend eingerichteten Arbeitsplätzen in den Wohnräumen des/der Beschäftigten handelt, sprechen wir bei kurzzeitigem Arbeiten zuhause von „mobilem Arbeiten“.

Dieses vorübergehende oder gelegentliche mobile Arbeiten darf nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) auch am Laptop und Küchentisch ausgeübt werden. Erst wenn dies zur Regel wird, muss vom Arbeitgeber sichergestellt werden, dass der Arbeitsplatz im Homeoffice entsprechend den Anforderungen der ArbStättV eingerichtet ist.

Aber vergessen Sie nicht: auch für mobiles Arbeiten benötigen Sie eine Gefährdungsbeurteilung. Sie sind in der Pflicht, Ihre Beschäftigten im Hinblick auf richtiges und sicheres mobiles Arbeiten sowie den dort bestehenden gesetzlichen Unfallversicherungsschutz zu unterweisen. All das muss dokumentiert sein.

Sprechen Sie mit Ihrer Fachkraft für Arbeitssicherheit, damit Sie auch in Corona-Krisen-Zeiten rechtskonform aufgestellt sind.

Neben den technischen Herausforderungen, die Home Office-Arbeit mit sich bringt, bleiben auch in diesen Zeiten rechtliche Vorgaben bestehen, insbesondere zum Datenschutz. Häufig haben Unternehmen keine Regelungen zum Datenschutz und zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen für Home Office-Arbeitsplätze, weil dies bisher nicht erforderlich war.

Gerne sind Ihnen die Datenschutzexperten von KUECK Industries dabei behilflich, kurzfristig die passenden Dokumente zu erstellen. Sollten Sie zudem innerbetriebliche Maßnahmen erwägen, die datenschutzrechtlich relevant sind, z.B. Erstellung und Speicherung von Notfalllisten, Fragen nach Reisegebieten zwecks Risikoabschätzung etc., sprechen Sie uns an.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) hat für Unternehmen datenschutzrechtliche Fragen und Antworten zusammengestellt. Diese finden Sie hier.

Wichtige Links

Fragen und Antworten für Unternehmen
BfDI.

kostenfreie Online-Unterweisung

„Arbeitsschutz- und Datenschutzkonform mobil arbeiten“

KI Info Homeoffice

11.) Können wir uns auf diese und zukünftige Situationen besser vorbereiten?

Unternehmen sollten generell Planungen für ein betriebliches Kontinuitäts-management (BCM – business continuity management) haben.

Dazu gehören auch Pandemiepläne. Genauso wichtig ist es aber, kritische Infrastrukturen, Prozesse und für den Betrieb lebensnotwendige Personen zu identifizieren und Maßnahmen zu deren Schutz festzulegen. Nur so vermeiden Sie im schlimmsten Fall einen kostenintensiven Betriebsstillstand.

Das hat nicht nur etwas mit der aktuellen Corona-Lage zu tun. Davon abgesehen wird unsererseits dringend dazu geraten, jetzt Planungen für den kommenden Herbst und Winter zu treffen, wenn möglicherweise Symptome von Covid-19 und einer Grippe nicht mehr einfach auseinander gehalten werden können.

Die Experten von KUECK Industries können hier weiterhelfen. Über unsere Internetseite können Sie die digitale Beratung jederzeit direkt buchen. Klicken Sie hier oder geben Sie diesen Link ein: https://ki-consulting.eu/digitale-beratung/.

Unternehmen sollten Planungen für ein betriebliches Kontinuitäts-Management haben.

12.) Wer trägt die Kosten?

Inwieweit jetzt durch staatliche Stellen ein Kostenersatz erfolgt ist unklar. Nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) besteht nach unserer Kenntnis eine Schadenersatzpflicht der Behörden, wenn diese eine Quarantäne oder andere Maßnahmen anordnen.

Für Erkrankte greifen die gesetzliche Lohnfortzahlung und alle damit in Verbindung stehenden Abläufe und Bedingungen.

Wichtige Links

Informationen zu Kurzarbeitergeld
Arbeitsagentur für Unternehmen.

NRW-Wirtschaftsministeriums

13.) Benötigen wir Formulare wie Passierscheine oder Betriebsanweisungen?

Nein, Passierscheine o.ä. werden nicht benötigt.

Aber, neben der Gefährdungsbeurteilung benötigen Sie Nachweise einer erfolgreichen Unterweisung. Ihre Fachkraft für Arbeitssicherheit wird Ihnen aber auch gerne ein Formular für die analoge Unterweisung bereitstellen.

14.) Worauf müssen wir im Hinblick auf Covid-19 bei Schwangeren achten?

Das RKI hat seine Einschätzung dazu geändert und stellt auf seinen Seiten eine umfangreiche Information zu Risiken für Schwangere und ungeborene Kinder zur Verfügung.

Hinsichtlich der arbeitsmedizinischen Einschätzung gibt es eine Stellungnahme vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS NRW) vom 22.04.2020. Diese weist unter anderem auf folgende Aspekte hin:

  • Die Entscheidung über ein betriebliches Beschäftigungsverbot für eine schwangere Mitarbeiterin ist – auch bei einer Tätigkeit im Gesundheitswesen – eine Einzelfallentscheidung. Diese muss vom Arbeitgeber unter Beteiligung des Betriebsarztes/der Betriebsärztin und/oder der Fachkraft für Arbeitssicherheit getroffen werden. Dazu sind Kenntnisse über den konkreten Arbeitsplatz erforderlich.
  • Dazu ist für den Arbeitsplatz der Schwangeren eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung durchzuführen, bei der die möglichen Gefährdungen auch durch das Coronavirus berücksichtigt werden müssen. Im Rahmen der Beurteilung sind Art und Häufigkeit der Kontakte sowie die Zusammensetzung der Personengruppe zu berücksichtigen.
  • Ein betriebliches Beschäftigungsverbot ist für schwangere Frauen nach Aussage des MAGS NRW spätestens dann auszusprechen, wenn ein Erkrankungsfall (laborbestätigter COVID-19 Fall) oder ein ärztlich begründeter Verdachtsfall entsprechend der Definition des RKI auftritt.
  • Eine Weiterbeschäftigung einer schwangeren Frau sollte laut MAGS NRW nur dann erfolgen, wenn durch Schutzmaßnahmen auf der Grundlage der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung sichergestellt ist, dass die schwangere Frau am Arbeitsplatz keinem höheren Infektionsrisiko ausgesetzt ist als die Allgemeinbevölkerung. Anhaltspunkte dafür, wann das gegeben sein kann, enthält die Stellungnahme.

Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte von KUECK Industries beraten und unterstützen gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Das kann auch digital oder telefonisch sein. Die Gefährdungsbeurteilung mit Unterschriften des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit muss vorliegen.

Über unsere Internetseite können Sie die digitale Beratung jederzeit direkt buchen. Klicken Sie hier oder geben Sie diesen Link ein: https://ki-consulting.eu/digitale-beratung/.

Digitale Beratung

15.) Kann der Arbeitgeber von Beschäftigten einen Corona-Test verlangen

Hierzu gibt es umfangreiche Einlassungen von Fachanwälten. Daher empfehlen die Experten von KUECK Industries, sich im Zweifel anwaltlich beraten zu lassen.

Nach unseren Erfahrungen gilt, dass gemein hin anlasslos kein Test oder eine Temperaturmessung bei einer beschäftigten Person des Unternehmens verlangt werden darf. Es müsste ein berechtigtes Interesse geltend machen können, zum Beispiel weil er vor der Urlaubsperiode angekündigt hat, dass Personen, die sich in Risikogebieten aufgehalten haben, sich einem solchen Test unterziehen müssen – das ist jetzt aber auch durch den Gesetzgeber geregelt.

Außerdem können auch arbeits- oder tarifvertragliche Regelungen eine entscheidende Rolle spielen. Darf der Chef den Test anordnen, muss er ihn auch bezahlen. Das Ergebnis unterliegt jedoch wieder der ärztlichen Schweigepflicht, es sei denn der Beschäftigte hat der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt.

Anders stellt sich das bei Externen, zum Beispiel Fremdfirmen dar. Dort kann der Unternehmer die Erlaubnis zum Betreten seines Geländes kraft Hausrecht durchaus an eine Temperaturmessung, Auskunft o.ä. knüpfen.

Weitere Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen zu Corona liefern zum Beispiel die Internetseiten der Industrie- und Handelskammern, hier die Kammer im Nordschwarzwald.

Wichtige Links

Weitere Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen zu Corona liefern zum Beispiel die Internetseiten der Industrie- und Handelskammern, hier die Kammer im Nordschwarzwald.

Digitale Beratung

16a.) Müssen wir Klimageräte alle abschalten?

Nein, das ist in aller Regel nicht notwendig. Auch hier gehen die Expertenmeinungen teilweise auseinander. Das versuchen wir nachfolgend kurz und knapp darzulegen:

Raumlufttechnische Anlagen die Frischluft von außen ins Gebäude holen (gekühlt oder gewärmt) sorgen neben dem Lüften für einen sicheren Luftaustausch. Der ständige/häufige Luftaustausch sorgt nach aktuellen Erkenntnissen für eine Reduktion der Aerosole und damit auch des Infektionsrisikos im Raum (linkes Bild: blaue Frischluft wird zugeführt, rote Abluft abgeführt).

Im Gegensatz dazu sind raumlufttechnische Anlagen zu betrachten, welche die Raumluft nur im Kreis pumpen (rechtes Bild: Luft wird im Raum abgezogen, gekühlt oder gewärmt und ungefiltert wieder zurück gepumpt).

In der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wird dazu folgender wichtiger Hinweis gegeben: „Die Überprüfung der Qualität der Lüftung kann durch eine CO2-Messung erfolgen. Entsprechend ASR A3.6 ist eine CO2-Konzentration bis zu 1.000 ppm noch akzeptabel. In der Zeit der Epidemie ist dieser Wert soweit möglich zu unterschreiten.“ Andere Quellen empfehlen hier ein Unterschreiten von 800 ppm.

 

Von dem Einsatz solcher – rein umwälzenden, zentralen – Anlagen, die nicht geeignet filtriert sind, wird allgemein abgeraten! Es besteht die Gefahr, dass die Menge an infektiösen Aerosolen dadurch erhöht und weiter verbreitet wird.

Prüfen Sie jetzt und vor der Heizperiode, welche Art von raumlufttechnischer Anlage Sie haben und stimmen Sie mit Ihrer Fachkraft für Arbeitssicherheit ab, welche Maßnahmen ggf. erforderlich sind.

Die BGHM hat eine einfache und ausführliche Handlungshilfe dazu herausgegeben. Weitere Informationen dazu finden Sie auch auf der Internetseite des Umweltbundesamtes und der BG ETEM.

16b.) Dürfen wir Ventilatoren einsetzen?

Das ist schwer zu pauschalieren. Die meisten Experten raten davon ab. Wenn im Sommer alle Fenster geschlossen sind, kann das nach unserer Auffassung problematisch sein. Aktuell gehen die Virologen davon aus, dass Aerosole (sehr kleine Tröpfchen, die so klein und leicht sind, und deswegen eine ganze Weile in der Luft schweben) eine der Hauptansteckungsquellen für Covid-19 sind. Ein laufender Ventilator wirbelt diese Aerosole wunderbar durch die Gegend. In einem Raum, in dem sich mehrere Personen aufhalten, atmet dann auch jeder diese Aerosole ein. Damit kann man sich potenziell anstecken und krank werden.

Wenn Ventilatoren so positioniert sind, dass sie Frischluft in den Raum hereinblasen, können Sie zur Erhöhung des Luftaustausches beitragen und nach Meinung einzelner Virologen durchaus auch positiv sein.

16c.) In welchen Intervallen und wie sollen wir lüften?

Die Fensterlüftung ist die einfachste und wahrscheinlich auch effektivste Möglichkeit des Luftaustausches. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel empfiehlt eine Fensterlüftung bei Tätigkeitsaufnahme und dann in regelmäßigen Abständen. Die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A3.6 empfiehlt konkret einen zeitlichen Abstand zum Lüften von Büroräumen nach 60 Minuten und von Besprechungsräumen nach 20 Minuten unter Normalbedingungen.

Diese Frequenz muss in der Zeit der Epidemie erhöht werden. Eine sogenannte Stoßlüftung über die gesamte Öffnungsfläche der Fenster mit einer Lüftungsdauer von 3 bis 10 Minuten wird hier gemein hin empfohlen.

Für alle Fragen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartner/in als Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt unter den Ihnen bekannten Kontaktdaten. Gerne helfen die Experten von KUECK Industries Ihnen weiter.

KUECK Industries bietet allen Kunden die datenschutzkonforme Beratung per Telefon und Video, Chat sowie Telefonkonferenz und Videokonferenz ohne Mehrkosten an.

Sie erreichen und 24/7
telefonisch unter
0800 400 88 404
oder per Email unter
info@ki-consulting.eu.

Als neuen Service erreichen Sie uns für Fragen und Antworten ab sofort auch direkt per WhatsApp unter unserer normalen Festnetzrufnummer: 02327 399990

Für eine Rechtsberatung wenden Sie sich bitte an Ihren Anwalt.

Artikel als PDF herunterladen,
inkl. 10 Hygieneregeln

Wichtige Links

Die BGHM hat eine einfache und ausführliche Handlungshilfe dazu herausgegeben. Weitere Informationen dazu finden Sie auch auf der Internetseite des Umweltbundesamtes und der BG ETEM.

Wir empfehlen die CORONA WARN-APP

Die CORONA WARN-APP soll dabei helfen, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Je mehr Menschen diese nutzen, desto hilfreicher ist sie.

Fragen und Antworten zur App seitens der Bundesregierung finden Sie hier.

Die Beschäftigten von KUECK Industries dürfen die CORONA WARN-APP auf ihren dienstlichen Smartphones nutzen. Die Einrichtung auf den privaten Endgeräten wurde den Beschäftigten empfohlen.

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